An der vergangenen Einwohnerratssitzung vom Dienstag, 16. Mai 2023 wurde mein Postulat für die Erstellung einer griffigen Emmer Klimastrategie teilweise überwiesen. In diesem Postulat forderte ich den Gemeinderat im Namen der SP Fraktion dazu auf, für Emmen eine Klimastrategie auszuarbeiten, welche sicherstellt, dass sich der Ausstoss von CO2-Emissionen auf dem Gemeindegebiet bis 2040 auf 0 Tonnen reduziert. Für die Erreichung dieses und weiterer Ziele haben wir zudem konkrete Massnahmen vorgeschlagen.
Die teilweise Überweisung dieses Postulats ist ein Erfolg. Damit spricht sich der Emmer Einwohnerrat gegen den Widerstand der SVP für eine langfristige Planung der Emmer Klimapolitik aus. Doch in Anbetracht dessen, dass der Gemeinderat eigentlich dazu bereit gewesen wäre, alle Punkte des Postulats zu prüfen, ist die von der Mitte erwirkte Streichung einzelner Massnahmenvorschläge, bevor sie überhaupt vertieft behandelt wurden, unglücklich. Nun liegt der Ball beim Gemeinderat. Dieser erarbeitet nun unter anderem auf Basis des SP-Postulates einen umfassenden Planungsbericht mit Zielen und Massnahmen für den Emmer Klimaschutz und wird ihn voraussichtlich 2024 dem Einwohnerrat vorlegen. Die SP-Fraktion wird den Planungsbericht, sobald er vorliegt, kritisch beurteilen und danach entscheiden, ob aus unserer Sicht weitere Anpassungen notwendig sind.
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Medienberichterstattung: Luzerner Zeitung / Zentralplus
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